MESSENDE STECKDOSE
Europäisches Patent · EP4589309 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4589309
- Anmeldenummer
- EP24153119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2024
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G01R 19/25 (2006.01)G01R 21/00 (2006.01)G01R 22/06 (2006.01)H01R 13/66 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Biniossek, Nik
58099 Hagen, DE
Era, Eduard
58513 Lüdenscheid, DE
Becker-Hennecke, Ralph
58239 Schwerte, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.