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Europäisches Patent · EP4589656 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4589656
Anmeldenummer
EP24187768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2024
Veröffentlicht
23.07.2025
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
09.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H10H 20/813 (2025.01)
H10H 20/815 (2025.01)
H10H 29/14 (2025.01)
Priorität
TW 113101665 16.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chen, Ya-Chun

30078 Hsinchu City, TW

Lin, Yi-Jen

30078 Hsinchu City, TW

Wang, Tzu-Wen

30078 Hsinchu City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.