BATTERIEMODUL

Europäisches Patent · EP4589744 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4589744
Anmeldenummer
EP24210358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2024
Veröffentlicht
23.07.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
31.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
H01M 50/213 (2021.01)
H01M 50/289 (2021.01)
Priorität
KR 20240009634 22.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

SAMSUNG SDI CO., LTD.

Samsung SDI Co., Ltd.

150-20, Gongse-ro Giheung-gu Yongin-si, Gyeonggi-do 17084, KR

Erfinderin/Erfinder

Park, Sanghun

Yongin-si, Gyeonggi-do 17084, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.