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Europäisches Patent · EP4590186 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4590186
- Anmeldenummer
- EP23777384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2023
- Veröffentlicht
- 30.07.2025
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61B 5/024 (2006.01)A61B 5/1455 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 22197550 23.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2023/050494 22.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/063651 28.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMELINK, Arjen
2595 DA 's-Gravenhage, NL
ODERWALD, Michiel Peter
2595 DA 's-Gravenhage, NL
GROEN, Eric Lysander
2595 DA 's-Gravenhage, NL
BUSSINK, Peter Gerhardus Wilhelmus
2595 DA 's-Gravenhage, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.