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Europäisches Patent · EP4590231 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4590231
Anmeldenummer
EP23776058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2023
Veröffentlicht
30.07.2025
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
20.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
EP 22197217 22.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/076125 21.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/062059 28.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Institut Straumann AG

Peter Merian-Weg 12, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

COURVOISIER, Stéphane

2013 Colombier

FAORO, Francisco Marino

8002 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.