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Europäisches Patent · EP4590594 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4590594
- Anmeldenummer
- EP23783717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2023
- Veröffentlicht
- 30.07.2025
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B29C 51/00 (2006.01)B29C 51/16 (2006.01)B29C 45/00 (2006.01)B29K 67/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200019482 22.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/075952 20.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/061973 28.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RALLIS, Angelo
28100 Novara, IT
ANASTASIO, Rosaria
20002 OSSONA (MI), IT
GESTI GARCIA, Sebastià
10100 Torino, IT
BASTIOLI, Catia
28100 Novara, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.