AMINO- UND SILOXANFUNKTIONALISIERTE POLYMERE

Europäisches Patent · EP4590725 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4590725
Anmeldenummer
EP23772214
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2023
Veröffentlicht
30.07.2025
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
14.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
C08C 19/22 (2006.01)
C08C 19/25 (2006.01)
C08F 236/10 (2006.01)
Priorität
EP 22197014 22.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/075394 15.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/061755 28.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEINHAUSER, Norbert

41539 Dormagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.