ROTULE AUTOLUBRIFIANTE
Europäisches Patent · EP4590977 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4590977
- Anmeldenummer
- EP23790375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2023
- Veröffentlicht
- 30.07.2025
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16C 11/06 (2006.01)F16C 23/04 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)F16C 33/20 (2006.01)F16C 33/28 (2006.01)
- Priorität
- FR 2209689 23.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2023/051435 20.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/062192 28.03.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASSE, Emmanuel
42110 FEURS, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.