GETRIEBE MIT GEHÄUSETEIL
Europäisches Patent · EP4590984 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4590984
- Anmeldenummer
- EP23751855
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2023
- Veröffentlicht
- 30.07.2025
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F16H 57/04 (2010.01)G01K 1/143 (2021.01)G01K 1/16 (2006.01)G01K 11/165 (2021.01)F16H 57/032 (2012.01)
- Priorität
- DE 102022003467 20.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/025362 01.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/061479 28.03.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LÄMSÄ, Mika
03600 Karkkila, FI
NIKKILÄ, Arto
12400 Tervakoski, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.