ISOLATIONSFILM
Europäisches Patent · EP4591331 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4591331
- Anmeldenummer
- EP23772139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2023
- Veröffentlicht
- 30.07.2025
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01B 3/30 (2006.01)C08L 77/06 (2006.01)C08K 5/5313 (2006.01)C08J 5/18 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2022/120823 23.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/074916 11.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/061681 28.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROTH, Michael
67056 Ludwigshafen am Rhein, DE
ZHANG, Ya Qin
Shanghai 200137, CN
FANG, Yuan
Shanghai 200137, CN
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