PROCÉDÉ DE TRAITEMENT DE PARAMÉTRAGE, DISPOSITIF, SYSTÈME ET PROGRAMME CORRESPONDANT
Europäisches Patent · EP4591588 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4591588
- Anmeldenummer
- EP23772905
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2023
- Veröffentlicht
- 30.07.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04N 23/698 (2023.01)H04N 23/70 (2023.01)H04N 23/73 (2023.01)
- Priorität
- FR 2209634 22.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/076159 21.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/062079 28.03.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEVILLY, Nicolas
53970 MONTIGNE LE BRILLANT, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.