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Europäisches Patent · EP4591595 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4591595
Anmeldenummer
EP23714877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2023
Veröffentlicht
30.07.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04W 4/38 (2018.01)
Priorität
IN 202241054404 22.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/014056 28.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/063804 28.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAKSHMINARAYAN, Nagaraj Chickmagalur

Bangalore, Karnataka 560098, IN

RAO, Anand Kavatekar Narayan

Bangalore Karnataka 560013, IN

KADAM, Sheetal R.

Bangalore Karnataka 560035, IN

JOY, Sachin

Perumbavoor, Kerala 683544, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.