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Europäisches Patent · EP4591696 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4591696
Anmeldenummer
EP25154035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2025
Veröffentlicht
30.07.2025
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
26.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
A01D 34/66 (2006.01)
A01D 34/73 (2006.01)
Priorität
DE 102024102486 29.01.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Speer, Christian

78267 Aach, DE

Fischer, Josef

88400 Biberach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.