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Europäisches Patent · EP4591911 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4591911
Anmeldenummer
EP25182111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2021
Veröffentlicht
30.07.2025
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
03.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
A61F 2/95 (2013.01)
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 25/01 (2006.01)
Priorität
US 202062970534 P 05.02.2020
US 202117144336 08.01.2021
Abgezweigt von
EP21708848
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PFEIFFER, Ronja F.

Santa Rosa, 95403, US

COSTELLO, Declan P.

Santa Rosa, 95403, US

SHEAHAN, Edmond

Santa Rosa, 95403, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.