ÜBERWACHUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4592581 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4592581
Anmeldenummer
EP24154209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2024
Veröffentlicht
30.07.2025
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
25.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16P 3/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Leuze electronic GmbH + Co. KG

In der Braike 1, 73277 Owen/Teck, DE

Erfinderin/Erfinder

Eder, Alexander

86928 Hofstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.