ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4592739 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4592739
Anmeldenummer
EP25151430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2025
Veröffentlicht
30.07.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
12.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
G02B 30/56 (2020.01)
G02B 5/08 (2006.01)
G02B 5/124 (2006.01)
Priorität
JP 2024007204 22.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

ALPS ALPINE CO., LTD.

Alps Alpine Co., Ltd.

1-7, Yukigaya-otsukamachi,, Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Oshima, Chihiro

Iwaki-city Fukushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.