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Europäisches Patent · EP4593558 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4593558
Anmeldenummer
EP24208033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2024
Veröffentlicht
30.07.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
21.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
H10F 39/00 (2025.01)
Priorität
KR 20240012576 26.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Hyun-Kyu

16677 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR

PARK, Hyeyeon

16677 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR

BAE, Sangin

16677 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.