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Europäisches Patent · EP4593661 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4593661
- Anmeldenummer
- EP23777236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2023
- Veröffentlicht
- 06.08.2025
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A46B 15/00 (2006.01)A61C 17/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 22199072 30.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/076441 26.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/068569 04.04.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUAN, Zhaorui
5656 AG Eindhoven, NL
VAN LEEUWEN, Marinus Bastiaan
5656 AG Eindhoven, NL
VLUTTERS, Ruud
5656 AG Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.