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Europäisches Patent · EP4594566 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4594566
- Anmeldenummer
- EP23777062
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2023
- Veröffentlicht
- 06.08.2025
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E02B 17/04 (2006.01)E02B 17/00 (2006.01)E02D 13/04 (2006.01)B63B 35/00 (2020.01)B63B 75/00 (2020.01)
- Priorität
- NL 2033142 26.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2023/050497 25.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/072212 04.04.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZIJLMANS, Jurgen Arjan
3361 EP Sliedrecht, NL
VAN LIERE, Erwin Vincent
3361 EP Sliedrecht, NL
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