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Europäisches Patent · EP4594575 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4594575
- Anmeldenummer
- EP23786694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2023
- Veröffentlicht
- 06.08.2025
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E04F 10/08 (2006.01)
- Priorität
- BE 202205781 29.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/059687 28.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/069518 04.04.2024
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 09.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BONTINCK, Floris Albert
9070 Heusden (Destelbergen), BE
DE RYCKE, Thomas
9000 Gent, BE
DE FRENE, Joost Renaat Benjamin
8790 Waregem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.