SCHEIBENBREMSE FÜR EIN NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4594653 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4594653
- Anmeldenummer
- EP23776934
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2023
- Veröffentlicht
- 06.08.2025
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16D 55/2255 (2006.01)F16D 65/18 (2006.01)F16D 65/56 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022125261 30.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/076260 22.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/068478 04.04.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHRÖPF, Frederic
94469 Deggendorf, DE
MOLNAR, Markus
94081 Fürstenzell, DE
HABERL, Stefan
94486 Osterhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.