ANSCHLUSSTEIL FÜR EIN FLUIDSTRÖMUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4594669 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4594669
- Anmeldenummer
- EP22834890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2022
- Veröffentlicht
- 06.08.2025
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16L 37/098 (2006.01)B60T 17/04 (2006.01)B25B 27/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/084809 07.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/120630 13.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIAKLEV, Geir Jørn
2815 Gjøvik, NO
KHAJEGANI, Ali
2827 Hunndalen, NO
LUNDBY, Odvar William
2827 Hunndalen, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.