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Europäisches Patent · EP4595798 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4595798
- Anmeldenummer
- EP25151512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2025
- Veröffentlicht
- 06.08.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2028
- IPC-Klassen
- A43B 7/24 (2006.01)A43B 13/14 (2006.01)A43B 13/16 (2006.01)B29D 35/12 (2010.01)
- Priorität
- FR 2401057 02.02.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARO, Charles-Armand
74370 Metz-Tessy, FR
PAL, Benjamin
74940 Annecy-le-Vieux, FR
NORMAND, Joseph
73100 Aix-les-Bains, FR
BOUCHER, Béatrice
74270 Chilly, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.