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Europäisches Patent · EP4595799 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4595799
- Anmeldenummer
- EP25172494
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2012
- Veröffentlicht
- 06.08.2025
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A43B 23/02 (2006.01)A43B 23/24 (2006.01)A43B 23/04 (2006.01)A43B 3/00 (2022.01)B33Y 80/00 (2015.01)
- Priorität
- DE 102011086742 21.11.2011
- Abgezweigt von
- EP19196977
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANTONELLI, Bruno Jean
74940 Annecy le vieux, FR
LUDWIG, Nina
56414 Hundsangen, DE
ROBINSON, Timothy Kelvin
Arlington, MA, 02475, US
PRICE, Daniel Stephen
91074 Herzogenaurach, DE
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