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Europäisches Patent · EP4595805 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4595805
- Anmeldenummer
- EP24195260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2024
- Veröffentlicht
- 06.08.2025
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A45C 11/00 (2006.01)A45C 13/00 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)A45C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202420274128 U 04.02.2024
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Wang, Weiyin
Oakville, ON L6J 4L4, CA
Erfinderin/Erfinder
WANG, Weiyin
Oakville, L6J 4L4, CA
LYU, Shangze
Beijing, 100024, CN
CUI, Canran
Beijing, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.