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Europäisches Patent · EP4595811 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4595811
Anmeldenummer
EP24194910
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2024
Veröffentlicht
06.08.2025
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
15.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A45D 40/20 (2006.01)
A45D 40/00 (2006.01)
B43K 21/00 (2006.01)
B43K 21/08 (2006.01)
B43K 23/016 (2006.01)
B43M 11/06 (2006.01)
Priorität
CN 202410146545 01.02.2024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Haiying

Kunshan, 215300, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.