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Europäisches Patent · EP4596182 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4596182
Anmeldenummer
EP25155172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2025
Veröffentlicht
06.08.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
30.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
B25J 9/16 (2006.01)
B05B 12/12 (2006.01)
B05B 13/04 (2006.01)
Priorität
JP 2024015823 05.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    ABB SCHWEIZ AG, Bruggerstrasse 66, 5400 Baden → ABB Robotics Schweiz AG, Affolternstrasse 44, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABB Robotics Schweiz AG

Affolternstrasse 44, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

IIDA, Kisumi

Shinagawa-ku, 1416022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.