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Europäisches Patent · EP4596265 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4596265
Anmeldenummer
EP24154798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2024
Veröffentlicht
06.08.2025
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
29.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60G 7/00 (2006.01)
B60G 7/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Benteler Automobiltechnik GmbH

An der Talle 27-31, 33102 Paderborn, DE

Erfinderin/Erfinder

Abram, Thomas

33106 Paderborn, DE

Scherlitz, Frank

59277 Ahlen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.