SATTELFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4596381 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4596381
- Anmeldenummer
- EP24219833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2024
- Veröffentlicht
- 06.08.2025
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2027
- IPC-Klassen
- B62J 23/00 (2006.01)B62K 11/04 (2006.01)B60B 7/00 (2006.01)F16D 65/00 (2006.01)B60B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2024012305 30.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKANOHASHI, Yusuke
Tokyo, 107-8556, JP
NISHIWAKI, Daisuke
Tokyo, 107-8556, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.