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Europäisches Patent · EP4596900 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4596900
Anmeldenummer
EP25154677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2025
Veröffentlicht
06.08.2025
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
28.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
F16B 13/06 (2006.01)
Priorität
DE 102024103059 04.02.2024
DE 102024122839 09.08.2024
DE 102025100184 07.01.2025
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

fischerwerke GmbH & Co. KG

Klaus-Fischer-Strasse 1, 72178 Waldachtal, DE

Erfinderin/Erfinder

Daly, Aaron

72285 Pfalzgrafenweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.