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Europäisches Patent · EP4598404 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4598404
Anmeldenummer
EP23783405
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2023
Veröffentlicht
13.08.2025
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
02.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
A47J 31/46 (2006.01)
Priorität
EP 22199517 04.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/077356 03.10.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/074509 11.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.