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Europäisches Patent · EP4598613 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4598613
- Anmeldenummer
- EP23776386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2023
- Veröffentlicht
- 13.08.2025
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- FR 2210240 06.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/076395 25.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/074329 11.04.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROCHEDIX, Emma
74160 Saint Julien en Genevois, FR
SUC, Pierre
74000 Annecy, FR
MOULDI, Safia
01630 Saint-Genis-Pouilly, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.