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Europäisches Patent · EP4598613 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4598613
Anmeldenummer
EP23776386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2023
Veröffentlicht
13.08.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
FR 2210240 06.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/076395 25.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/074329 11.04.2024
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROCHEDIX, Emma

74160 Saint Julien en Genevois, FR

SUC, Pierre

74000 Annecy, FR

MOULDI, Safia

01630 Saint-Genis-Pouilly, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.