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Europäisches Patent · EP4598715 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4598715
Anmeldenummer
EP23783414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2023
Veröffentlicht
13.08.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
03.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B25J 19/00 (2006.01)
Priorität
FR 2210227 06.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/077401 04.10.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/074534 11.04.2024
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRANDIEU, Fabien

54690 Eulmont, FR

ARMBRUSTER, Olivier

54690 Eulmont, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.