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Europäisches Patent · EP4600195 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4600195
Anmeldenummer
EP24307238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2024
Veröffentlicht
13.08.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2027
IPC-Klassen
B65H 75/22 (2006.01)
B65H 75/24 (2006.01)
Priorität
FR 2401288 09.02.2024
FR 2403997 17.04.2024
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEMULE, Christophe

92400 Courbevoie, FR

DELWAL, Fabien

92400 Courbevoie, FR

GALLACIO, Marie-Eva

92400 Courbevoie, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.