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Europäisches Patent · EP4600954 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4600954
Anmeldenummer
EP25172923
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2011
Veröffentlicht
13.08.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
04.10.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G10L 21/0388 (2013.01)
G10L 25/18 (2013.01)
G10L 25/21 (2013.01)
G10L 19/02 (2013.01)
Priorität
JP 2010232106 15.10.2010
Abgezweigt von
EP23168017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Yuki

Minato-ku, 108-0075, JP

CHINEN, Toru

Minato-ku, 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.