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Europäisches Patent · EP4600954 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4600954
- Anmeldenummer
- EP25172923
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2011
- Veröffentlicht
- 13.08.2025
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G10L 21/0388 (2013.01)G10L 25/18 (2013.01)G10L 25/21 (2013.01)G10L 19/02 (2013.01)
- Priorität
- JP 2010232106 15.10.2010
- Abgezweigt von
- EP23168017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Yuki
Minato-ku, 108-0075, JP
CHINEN, Toru
Minato-ku, 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.