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Europäisches Patent · EP4601376 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4601376
- Anmeldenummer
- EP25184863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2012
- Veröffentlicht
- 13.08.2025
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04L 5/00 (2006.01)H04L 1/00 (2006.01)H04W 72/0453 (2023.01)
- Priorität
- JP 2011176855 12.08.2011
- Abgezweigt von
- EP21200904
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORIUCHI, Ayako
Osaka, 571-0057, JP
NISHIO, Akihiko
Osaka, 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.