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Europäisches Patent · EP4601586 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4601586
- Anmeldenummer
- EP23789525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2023
- Veröffentlicht
- 20.08.2025
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/64 (2006.01)A61F 2/68 (2006.01)A61F 2/74 (2006.01)A61F 2/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022126219 10.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/077907 09.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/079053 18.04.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOHLAND, Andreas
1110 Wien, AT
PICKERILL, Thomas West
1110 Wien, AT
SIEBERT, Michael
1110 Wien, AT
SCHUH, Andreas
1110 Wien, AT
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