KUNSTSTOFFBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4601956 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4601956
Anmeldenummer
EP23787188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2023
Veröffentlicht
20.08.2025
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
27.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
Priorität
IT 202200021171 14.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/059679 28.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/079559 18.04.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Giflor S.r.l.

Via Palù, 9, 36040 Grumolo delle Abbadesse (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

FRACASSO, Mattia

36030 Caldogno (VI), IT

LOBBA, Paolo

36063 Marostica (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.