ARMBRUST UND KOMBINATION EINER ARMBRUST MIT EINEM MAGAZIN

Europäisches Patent · EP4602320 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4602320
Anmeldenummer
EP24710590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2024
Veröffentlicht
20.08.2025
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
29.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F41B 5/12 (2006.01)
F41A 9/64 (2006.01)
Priorität
AT 501602023 02.03.2023
PCT-Anmeldung
PCT/AT2024/060077 01.03.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/178455 06.09.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MISSBACH, Gerald

2440 Mitterndorf an der Fischa, AT

BÖHM, Christian

67069 Ludwigshafen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.