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Europäisches Patent · EP4603204 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4603204
- Anmeldenummer
- EP25187528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2020
- Veröffentlicht
- 20.08.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B21D 37/04 (2006.01)B21D 5/02 (2006.01)B23Q 3/155 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)B66C 1/54 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019087437 07.05.2019JP 2020071715 13.04.2020
- Abgezweigt von
- EP20802239
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Masaaki
Isehara-shi, 259-1196, JP
HAYASHI, Shiro
Isehara-shi, 259-1196, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.