DICHTUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4603726 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4603726
- Anmeldenummer
- EP24157223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2024
- Veröffentlicht
- 20.08.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F02B 29/00 (2006.01)F02B 67/10 (2006.01)F02B 77/10 (2006.01)F02M 21/02 (2006.01)F16J 15/18 (2006.01)F16J 15/00 (2006.01)F02B 25/02 (2006.01)F16J 7/00 (2006.01)F16J 15/40 (2006.01)F16J 15/56 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.