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Europäisches Patent · EP4603738 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4603738
Anmeldenummer
EP25157970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2025
Veröffentlicht
20.08.2025
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
13.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
F16L 37/44 (2006.01)
F16L 37/36 (2006.01)
B60H 1/00 (2006.01)
F25B 9/00 (2006.01)
F25B 45/00 (2006.01)
F16L 37/23 (2006.01)
Priorität
DE 102024104162 14.02.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Cold Solutions VBB Kältetechnik GmbH

Industriestrasse 30 a, 99974 Mühlhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

Behrends, Peter

99974 Mühlhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.