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Europäisches Patent · EP4603919 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4603919
Anmeldenummer
EP25157016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2025
Veröffentlicht
20.08.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
10.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
G03G 15/16 (2006.01)
G03G 21/16 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2024022006 16.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

KYOCERA DOCUMENT SOLUTIONS INC.

KYOCERA Document Solutions Inc.

1-2-28, Tamatsukuri Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka, 540-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

MORISHITA, Hiroki

Osaka-shi, Osaka, 540-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.