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Europäisches Patent · EP4603938 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4603938
Anmeldenummer
EP24190617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2024
Veröffentlicht
20.08.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
23.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G05D 1/20 (2024.01)
Priorität
JP 2024021317 15.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Logisnext Co., Ltd.

1-1, 2-Chome, Higashikotari, Nagaokakyo-shi, Kyoto 617-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA, Tetsuro

Kyoto 617-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.