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Europäisches Patent · EP4604800 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4604800
- Anmeldenummer
- EP23789780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2023
- Veröffentlicht
- 27.08.2025
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A45D 20/08 (2006.01)A45D 20/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 202215605 21.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/060171 10.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/084332 25.04.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TIBBETTS, David
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
IMHASLY, Nathan
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
VERHAEGHE, Hélène
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.