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Europäisches Patent · EP4605266 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4605266
Anmeldenummer
EP23790745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2023
Veröffentlicht
27.08.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
16.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60N 2/30 (2006.01)
B60N 2/20 (2006.01)
B60N 2/36 (2006.01)
Priorität
IT 202200021498 19.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/060463 17.10.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/084385 25.04.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CULTRARO, Antonino

10098 RIVOLI (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.