ELEKTROLYSEURSYSTEM MIT VERDAMPFERKÜHLSYSTEM
Europäisches Patent · EP4605580 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4605580
- Anmeldenummer
- EP23806091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2023
- Veröffentlicht
- 27.08.2025
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- C25B 1/04 (2021.01)C25B 9/05 (2021.01)C25B 9/73 (2021.01)C25B 15/00 (2006.01)C25B 15/02 (2021.01)C25B 15/027 (2021.01)C25B 15/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202263418101 P 21.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/035429 18.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/086236 25.04.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MALWITZ, Jonathan
Danbury, Connecticut 06810, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.