ZWEILAGIGER MOPPEIMER FÜR FLACHMOPP

Europäisches Patent · EP4606289 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4606289
Anmeldenummer
EP24203569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2024
Veröffentlicht
27.08.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
29.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A47L 13/58 (2006.01)
A47L 13/254 (2006.01)
Priorität
CN 202410388897 01.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHOU, Weiming

Jinhua, 321200, CN

HU, Henghui

Jinhua, 321200, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.