PATIENTENSITZ UND MAGNETRESONANZGERÄT

Europäisches Patent · EP4606301 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4606301
Anmeldenummer
EP24159090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2024
Veröffentlicht
27.08.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
21.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61B 5/055 (2006.01)
A61B 6/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Healthineers AG

Siemensstraße 3, 91301 Forchheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Greiser, Andreas

91054 Erlangen, DE

Hausotte, Annemarie

91052 Erlangen, DE

Keil, Miriam

91056 Erlangen, DE

Krüger, Gunnar

4102 Binningen

Lauer, Lars

91077 Neunkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.