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Europäisches Patent · EP4606403 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4606403
- Anmeldenummer
- EP25181965
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2021
- Veröffentlicht
- 27.08.2025
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/30 (2006.01)A61M 37/00 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200028431 06.03.2020
- Abgezweigt von
- EP21764051
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Jung Kook
06133 Gangnam-gu, Seoul, KR
LEE, Sung Hun
06133 Gangnam-gu, Seoul, KR
HAM, Hwi Chan
06133 Gangnam-gu, Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.